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Glyphosat – Streit zur Zustimmung von Glyphosat

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Nach dem Alleingang von Agrarminister Schmidt zur Zustimmung zur Zulassung von Glyphosat für weitere fünf Jahre, kommt es zwischen den Koalitionsparteien zum Streit.

So protestierte am Montag (27.11.2017) auf Fraktionsebene des Bundestages Barbara Hendricks (SPD), Bundesumweltministerin, gegen das Vorgehen des Bundeslandwirtschaftsministeriums Schmidt zum Thema Glyphosat.

Kritisiert wurde der Bundeslandwirtschaftsministeriums Schmidt, wie es heißt, für seinen Alleingang, auch von der Kanzlerin.

Vielen Politikern der SPD reicht das allein jedoch nicht aus, um das Vertrauen wiederherzustellen.

Auch hatte die FDP während der Sondierung ein fehlendes Vertrauen zwischen den Verhandlungspartnern festgestellt. Das waren Äußerungen nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen.
Nun fordert auch die SPD, vor möglichen Gesprächen über eine große Koalition, vertrauensbildende Maßnahmen. Denn die Zustimmung von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) zu einer Verlängerung der Glyphosat-Zulassung belastet das Verhältnis zwischen den potentiellen Koalitionspartnern kurz vor ihrem gemeinsamen Gespräch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag.

Die Stimmung vor möglichen Gesprächen über eine große Koalition ist somit äußerst schlecht.

Schmidt hatte am Montag (27.11.2017) für eine Verlängerung der Zulassung des Unkrautvernichters gestimmt, obwohl sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) entschieden dagegen ausgesprochen hatte. Diese Entscheidung, der Zustimmung für eine fünfjährige weitere Zulassung von Glyphosat will Schmidt ohne Abstimmung mit der Bundeskanzlerin Merkel getroffen haben.

Journalistische Recherchen von WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung kamen zu dem Ergebnis, dass dieser Alleingang offenbar schon lange geplant war. Zudem könnte CSU-Chef Horst Seehofer vorab von Schmidts Ja informiert gewesen sein, berichtete die Nachrichtenagentur dpa unter Bezug auf Angaben aus bayerischen Regierungskreisen.

Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt will nun nach seiner umstrittenen Entscheidung zur Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat jetzt offenbar die Wogen glätten. Er werde den Kontakt mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) suchen und Schritte zur Reduzierung des Einsatzes von Glyphosat abstimmen. Das sagte Schmidt der "Bild"-Zeitung.“

November 2017

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